Donnerstag, 15. Oktober 2009
Zoll überprüft Aussteller auf der Neuen Messe Stuttgart
fischer agiert erfolgreich gegen Plagiate
Die Unternehmensgruppe fischer, Waldachtal, arbeitet eng mit dem Zoll zusammen, um Verstöße gegen Marken- und Patentrechte zu ahnden. Auf der jetzt zu Ende gegangenen Messe für Befestigungssysteme „Fastener Fair“ in Stuttgart beschlagnahmte der Zoll Waren und Kataloge bei acht ausländischen Ausstellern.
„Uns entstehen jedes Jahr durch Nachahmerprodukte und Plagiate unserer patentierten Dübel wirtschaftliche Schäden in Höhe von einigen hundert tausend Euro“, sagt Jörg Klaus Fischer, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Unternehmensgruppe fischer und Vorsitzender der Geschäftsführung des Bereichs Befestigungssysteme. „Auch für die Anwender besteht ein erhöhtes Haftungsrisiko bei der Verwendung optisch ähnlicher, aber minderwertiger Produkte, die nicht die geltenden Anforderungen aus den gesetzlichen Zulassungen erfüllen.“
Um diese Patentrechtsverstöße einzudämmen schickt der Befestigungsspezialist regelmäßig seine Patentanwälte zu Messen ins In- und Ausland. Auch auf der „Fastener Fair“ in Stuttgart wurden zunächst Stände mit Patentverletzungen identifiziert. Neben verschiedenen Anlehnungen an zahlreiche fischer Produkte waren insbesondere Kopien des fischer Gipskartondübels GK mit Setzwerkzeug zu finden. Nach Information und Lagebesprechung mit den Hauptzollämtern Ulm und Stuttgart überprüften schließlich 18 Einsatzkräfte acht verdächtige Aussteller taiwanesischer, chinesischer und indischer Herkunft.
Dabei wurden Muster, Kataloge, Faltblätter, Bestellungen etc. beschlagnahmt, die Personalien aufgenommen und gegen das verantwortliche Standpersonal Strafverfahren eingeleitet. Insgesamt 36 000 Euro mussten die Beschuldigten auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Stuttgart zur Vermeidung eines Haftbefehls und als Sicherheit (10 000 Euro bei Wiederholungstätern, 4000 Euro bei erstmaligem Auffinden) für eine zu bezahlende Strafe oder Auflage noch vor Ort hinterlegen.
„Parallel informierten wir die Aussteller mündlich und schriftlich über den Hintergrund dieser Aktion und verlangten strafbewehrte Unterlassungserklärungen, die uns auch von vier Unternehmen unterschrieben wurden“, erklärt Dr. Ulrich Suchy, Leiter des Bereiches Patente und Lizenzen der Unternehmensgruppe fischer. „Zeitlich bedingt konnte ein neunter Stand nicht mehr vom Zoll aufgesucht werden. Aber auch in diesem Fall unterschrieb der Aussteller eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.“
Neben den betroffenen asiatischen Ausstellern wurden auch vier polnische und ein spanisches Unternehmen identifiziert, die den fischer Gipskartondübel fälschen. Auch in diesen Fällen wird fischer rechtliche Schritte einleiten. „Die Erfolg der behördlichen Überprüfung und die Resonanz der anderen europäischen Aussteller auf unsere Zollaktion war überaus positiv“, sagt Dr. Ulrich Suchy und resümiert: „Ich denke, wir konnten ein wichtiges Signal in den Markt senden, dass wir jede Art von Patentverletzungen aufspüren und rechtlich verfolgen.“
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Der Zoll überprüfte auf der „Fastener Fair“ in Stuttgart acht Stände verdächtiger Aussteller auf Patentrechtsverletzungen.
Foto: © fischerwerke, Waldachtal